GEMA Tarifreform

Ein bisschen (aber nicht gänzlich) neben den eigentlichen Themen der Seite: Die GEMA plant ab 2013 eine kleine “Tarifänderung”. Die betrifft vor allem Diskotheken, aber auch Live-Clubs. Am Ende läuft es halt darauf hinaus, das diese gierige Behörde noch mehr Geld einstreichen will. So zumindest unsere Meinung. Ihr könnt euch da natürlich eine unabhängige Meinung bilden. Am Ende wird es wohl aber darauf hinauslaufen, das die Betreiber solcher Locations die Preise für Konzerte/Diskos entsprechend nach oben anpassen müssen, um überleben zu können. Ich leite hier einfach mal eine Mail weiter, die mich letztens erreichte und – wie ich finde – den Sachverhalt sehr gut wiederspiegelt:

Liebe DJs, Veranstalter und Clubbetreiber,

Die beschlossenen Tarifänderungen der GEMA für das Jahr 2013 sind für die meisten Clubs nicht finanzierbar. Wenn dieser Tarifwucher tatsächlich geltendes Recht werden sollte, ist die Existenz vieler Clubs- und Veranstaltungsorte bundesweit akut gefährdet.

Am 25.6. wird es in Berlin parallel zur GEMA Mitgliederversammlung eine große Demo gegen die Tarifreform geben. http://www.gemeinsam-gegen-gemainheiten.de/ Wir freuen uns über alle Teilnehmer.

Wir sammeln momentan auch umfangreich Fallbeispiele der Tarifreform um die GEMA zu wiederlegen, die behauptet, das es nur in den wenigsten Fällen zu massiven Erhöhungen kommt.

Deshalb bitte ich Euch, uns – sofern ihr das durchgerechnet habt und auch veröffentlichen wollt – Eure alten Tarife, sowie die geplanten neuen Tarife zuzusenden, damit wir speziell für unsere Nische der Alternativeclubs belegen können, wie sehr diese unsägliche Reform an die Substanz geht.

Vielen Dank für Eure Mithilfe,

Liebe Grüße,

Bruno Kramm

 

PM der Piratenpartei Deutschland zur GEMA Tarifreform:

Mit großem Unverständnis reagiert die Piratenpartei Deutschland auf die Pläne der GEMA, eine ab dem 01.01.2013 wirksame Gebührenreform durchzusetzen. Die Gebührensteigerung, die sich aus verschiedenen Tarifzuschlägen zusammensetzt und zwischen 400 und 2000 Prozent betragen kann, wird sich extrem negativ auf die Club- und Diskothekenszene in Deutschland auswirken. Die Tarifreform betrifft in Deutschland mehr als eine Million Musikveranstaltungen.

»Die exorbitante Tarifreform demonstriert die mangelnde Rücksicht der GEMA gegenüber einer kulturell vielfältigen Club- und Musikszene, die deshalb in Teilen vom Sterben bedroht ist«, erklärt Bruno Kramm, Beauftragter für das Urheberrecht der Piratenpartei. »Die unverhältnismäßige Forderungspolitik der GEMA ist aber auch exemplarisch für viele andere Streitpunkte, wie sie z. B. einer Einigung mit YouTube im Wege steht. Die Zeche werden hier vor allem die Verbraucher durch höhere Eintrittspreise zu zahlen haben, während die kulturelle Vielfalt durch massentaugliche, finanziell erfolgsversprechende Events verdrängt wird.«

Die Überprüfung einer Tarifreform vor dem Deutschen Patent- und Markenamt zieht sich häufig in die Länge. »Die Behörde ist in ihren Schiedssprüchen bereits in der Vergangenheit als sehr GEMA-freundlich aufgefallen«, erklärt Kramm und weist darauf hin, dass die Veranstalter laut Rechtsprechung verpflichtet sind, die Differenz zwischen alter und neuer GEMA-Gebühr auf einem Sperrkonto zu hinterlegen. »Ein Prozedere, das viele Clubs und Musikkneipen bereits im Januar zwingen wird die Pforten zu schließen,« befürchtet Kramm.

Die Alternative, auf GEMA-Repertoire gänzlich zu verzichten, hat sich als nicht praktikabel erwiesen, da der Veranstalter hier aufgrund der sogenannten »GEMA-Vermutung« eine detaillierte Liste aller Urheber der aufgeführten Titel mit dem Nachweis der Nichtmitgliedschaft aufbereiten müsste.

Übrigens: Am Ende seid ihr die Leitragenden dieser Tarifänderungen. Wenn ihr Glück habt, zahlt ihr einfach nur mehr für euren Diskobesuch… habt ihr Pech, muss euer Lieblingsclub demnächt schließen. Achso… und so genannte “Indie-Clubs” sind von den Änderungen genauso betroffen wie irgendwelche Mainstream-Großraumdiskos…

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